Meine Woche in Berlin - Katrin Albsteiger, MdB

Sitzungswoche 2

Immer wieder werde ich angesprochen, wie meine Woche in Berlin als Bundestagsabgeordnete so aussieht. Die Sitzungswoche im Bundestag besteht nicht nur aus Debatten im Reichstag – es sind viele kleine regelmäßige Sitzungen Besprechungen und Termine, die für den Parlamentsablauf nötig sind.

 

Sonntag geht’s los!

Los geht es meist schon am Sonntag mit der Reise über Stuttgart per Flugzeug nach Berlin. Auch der Sonntagabend kann in Berlin genutzt werden für erste Treffen oder Terminvorbereitungen.

 

Montag ist Besprechungstag

Montag ist der Tag der Besprechungen: Mit meinem Berliner Team wird tagsüber die vorangegangene Woche nachbereitet, die Woche durchgesprochen und die darauffolgenden Wochen vorgeplant. Der Montag ist außerdem ein guter Tag für Treffen mit Kollegen, mit denen man gemeinsame Projekte betreut oder mit Vertretern aus meinen Fachgebieten, also Europa, Bildung, Forschung…diese Treffen finden oft schon als „Frühstücksbesprechung“ statt und das an jedem Tag der Sitzungswoche.  Nicht zuletzt ist der Montag ein beliebter Tag für Anhörungen, in denen Experten z.B. zu aktuellen Gesetzesvorhaben Stellung nehmen. Der erste Termin für alle CSU-Abgeordneten ist Montag abend die Landesgruppensitzung, die meist in der Bayerischen Landesvertretung im Regierungsviertel stattfindet. Dort bereiten sich alle CSU-Abgeordneten der Bundestagsfraktion gemeinsam auf die Debatten und Abstimmungen der Woche vor.  Auch werden die großen Linien der Woche diskutiert.

Auch abends und nachts finden noch Termine statt und zwar die ganze Woche, zum Beispiel in Ministerien, in Landesvertretungen oder im Rahmen parlamentarischer Abende.

 

Der Dienstag: Arbeitsgruppen (AG) und  Fraktion

Der Dienstag gehört der Fraktion. Zunächst treffen sich alle Fachpolitiker von CDU und CSU nach Fachrichtung und besprechen in AG-Sitzungen fraktionsintern die aktuellen Themen. In meinem Fall pendle ich zwischen der AG Bildung und Forschung und der AG Europa. Hier besprechen und planen wir die nächsten politischen Schritte – zum Beispiel Anträge und Gesetzesentwürfe, die später im Plenum debattiert werden. Insgesamt ist man ständig zu Fuß zwischen den Parlaments- und Bürogebäuden über- und unterirdisch unterwegs. Da kommt einiges an Kilometern zusammen. Ein Beispiel: Die Strecke zwischen meinem Büro in der Dorotheenstraße zu den Sitzungssälen im Paul-Löbe-Haus und zurück beträgt fast 2 Kilometer. Am Nachmittag findet die Fraktionssitzung von CDU und CSU statt. Es treffen sich alle 311 Abgeordneten unserer Fraktion. Jede Fraktion tagt in einem Flügel des Reichstagsgebäudes, die von außen anhand der vier Türme erkennbar sind. Da wir die größte Fraktion sind, ist der Fraktionsaal übervoll, so dass selbst unsere Mitarbeiter die Sitzung nur per Videoübertragung vom Nachbarzimmer aus die Sitzung verfolgen können. Abends geht es weiter mit Terminen in Berlin.

 

Mittwoch ist Ausschusstag

Mittwochs kommen die Fachpolitiker aller Fraktionen zu den Ausschüssen zusammen. Koalition und Opposition sitzen an einem runden Tisch und diskutieren über Gesetzentwürfe oder Anträge. Am Vormittag starte ich mit dem Ausschuss Bildung und Forschung und mache dann am Nachmittag einen Wechsel zum Europaausschuss. Parallel beginnt die Plenarzeit mit der Regierungsbefragung. Sollte ich Ende der Woche im Plenum sprechen, ist der Mittwochabend ein guter Tag für die Vorbereitung von Redebeiträgen, ansonsten finden Termine in Berlin oder z.B. auch in der Parlamentarischen Gesellschaft am Bundestag statt.

 

Donnerstag geht es ins Plenum

Heute beginnt die klassische Plenarzeit im Bundestag. In der Kernzeit bis zum Mittag geht es meist um Fragen von größerer Tragweite. Am Nachmittag beginnen dann die Fachdebatten, die sich teilweise bis in die Nacht ziehen können. Da der Bundestag arbeitsteilig organisiert ist, sind ab Nachmittag meist vorwiegend Fachpolitiker anwesend. Zwischen den Plenardebatten bin ich weiter auf unzähligen Terminen, zum Beispiel mit der „Jungen Gruppe“, mit Journalisten oder auch mit Vertretern meiner Fachgebiete. Der Donnerstag ist auch ein guter Tag, um Besuchergruppen von Schulen oder aus dem Wahlkreis zu treffen. Nicht fehlen sollte dabei ein Gesprächstermin mit den Besuchern und ein Gang auf die Kuppel des Reichtags. Auch donnerstags geht es bis in die Nacht hinein.

 

Freitag: Plenum, Wochenabschluss – und es geht in den Wahlkreis

Auch eine lange Sitzungswoche geht einmal zu Ende. Das Plenum tagt heute bis ca. 16:00 Uhr. Danach geht es wieder zurück in die Heimat – ggf.  mache ich Freitagabend noch Termine in München, denn eine enge Verzahnung mit der Landespolitik ist wichtig. Über den Flughafen Stuttgart geht es dann zurück nach Hause. Am Wochenende habe ich dann Zeit für Termine in der Region, bei Vereinen, zu öffentlichen Anlässen oder auch für Parteiveranstaltungen daheim oder irgendwo in Deutschland – und hoffentlich auch ein bisschen für die Familie.

2 Comments

  1. Pascal Engel | 7. März 2015 at 04:27
     

    Sehr geehrte Frau Albsteiger.

    Das Arbeitspensum ist erschreckend. Nicht dass ich gegen viel Arbeit für eine gute Sache etwas Einzuwenden habe, aber ich sehe diese Arbeitslogistik nicht zielführend, um wirkliche Probleme anzugehen.
    Was ich tagtäglich in der Politik und meiner direkten Umwelt sehe ist reiner Aktionismus ohne über die Themen richtig nachzudenken. Dadurch werden häufig die eigentlichen Probleme übersehen und man präsentiert Lösungen für etwas, wofür wir eigentlich keine Lösungen brauchen.

    Dies ist natürlich von mir sehr plakativ geschrieben, aber sie verstehen hoffentlich das grundsätzliche Problem, welches ich beschreibe. Man nimmt sich nicht mehr die Zeit, um grundlegende Dinge zu überdenken und tiefer in die Problematik zu blicken, weil man von Termin zu Termin rennt.

    Mit freundlichen Grüßen,

    Pascal Engel

    Habe Mut deinen eigenen Verstand zu nutzen.

    Reply
  2. Admin | 6. April 2015 at 17:16
     

    Sehr geehrter Herr Engel,

    die Aufteilung und der Ablauf der Arbeit ist im Bundestag sehr genau durchdacht. Diese benötigt Zeit, welche bei uns sehr genau geplant wird. Jeder Tag hat eine bestimmte Funktion und ist für bestimmte Gremien reserviert. Die Ergebnisse des einen Tages sind für den folgenden relevant usw. . Ich empfinde das ganz als relativ effizient.

    Reiner Aktionismus hat hierbei nicht wirklich Platz, und die Themen werden durch die strukturelle Arbeitsteilung innerhalb der verschiedenen Ressorts sehr genau behandelt.

    Jeder von uns hat Themen, für die er in besonderer Weise verantwortlich ist; dennoch versuchen wir immer auch das „große Ganze“ im Blick zu behalten und nach unseren Werten zu handeln. Dabei mag es sein, dass wir nicht immer Themen behandeln, die für jeden Einzelnen relevant zu sein scheinen, jedoch können diese für andere Bürger als „eigentliche Probleme“ gelten. Zudem läuft in den verschiedenen Ressorts und Ausschüssen unheimlich viel parallel, wovon der Großteil nicht in den Medien behandelt wird und somit nicht an die breite Öffentlichkeit gelangt.

    Mit freundlichen Grüßen,

    Katrin Albsteiger

    Reply

Leave a reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *

This Campaign has ended. No more pledges can be made.