Drei Tage bei der Münchner Sicherheitskonferenz

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Paradox mutet an: Einerseits ist die Zahl der in Konflikten Getöteten und die Zahl der Kriege in der Welt statistisch auf einem historischen Tiefststand – auch wenn man einen anderen Eindruck hat, wenn man in die Medien blickt. Gleichzeitig sind die Konflikte undurchsichtiger geworden, die Opfer scheinen wahllos hineingezogen, Brutalitäts-PR wird eingesetzt. Krieg, Bürgerkrieg, Terrorismus – alles scheint miteinander verwoben. Die Opfer sind zum allergrößten Teil Zivilisten, die Flüchtlingskatastrophe mit Millionen Menschen auf der Flucht ist nur eine der Konsequenzen. Die Konflikte zu verstehen, ist anspruchsvoller geworden. Sie zu lösen nicht minder.

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist laut einer umfassenden Studie der University of Pennsylvania  der wichtigste Thinktank im Konferenzformat weltweit. Es reden dabei nicht nur Politiker, sondern die gesamte „strategic community“, also auch Vertreter von Thinktanks, Verbänden, Hilfsorganisationen. Nicht nur  Podiumsdiskussionen zu Themen wie „Der Konflikt in der Ukraine“ oder Vorträge zu neuen Gefahren wie der „Cyber Warfare“ stehen im Vordergrund,  sondern genauso die vielen bilateralen Gespräche zwischen den Delegationen, die im repräsentativen „Palais Montgelas“ auf Wunsch der Delegationen abgehalten werden.

Eines der vorherrschenden Themen war der Ukrainekonflikt zu dem unter anderem der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der russische Außenminister Sergei Lawrow sprachen . Meine Meinung bleibt, dass die Tür für Moskau weiter auf bleiben muss. Wir dürfen keine absolute Isolationspolitik mit einer künftigen Sicherheitsarchitektur ohne Russland fahren. Ein militärischer Konflikt ist nicht zu suchen. Ich halte den besonnenen Kurs der Bundeskanzlerin für den richtigen Weg. Gleichzeitig muss aber auch klar sein, dass nicht der Westen die gegenwärtige Krise ausgelöst hat. Ziel ist und bleibt eine diplomatische Lösung. Europa muss hier aktiv bleiben und seine Interessen artikulieren.

Beeindruckende Gesprächspartner waren neben den Spitzenpolitikern auch Kofi Annan, der afghanische Präsident Ashraf Ghani und der Generalsekretär von Amnesty International, Salil Shetty sowie Arnold Schwarzenegger, der zum Thema „Zukunft der Energie“ sprach.

Noch ein Wort zur MSC im allgemeinen: Die Demo, die außerhalb der Sperrzone um den Bayerischen Hof im Münchner Zentrum abgehalten wurden, ist eine wichtige Ausdrucksform der Demokratie. Dies entschuldigt aber keine fehlerhaften Argumente. Ein Gesprächsforum, bei dem es um die friedliche Beilegung von Konflikten geht, bei dem auch Themen wie die Flüchtlingskatastrophe oder der Kampf gegen Ebola prominent diskutiert werden als „Kriegstagung“ zu bezeichnen, erscheint  wohl nur in abgeschotteten linken Kreisen als logisch. Bewundernswert fand ich den Einsatz vor allem der vielen Polizisten, die bei drei Tagen Eiseskälte in München Tag und Nacht drinnen und draußen Dienst taten und sicher nicht den angenehmsten Job bei der Abschirmung der Politiker hatten.

 

Madeleine Albright beim "Frauenfrühstück"

Madeleine Albright beim „Frauenfrühstück“

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Die Kanzlerin auf der MSC 2015

Die Kanzlerin auf der MSC 2015

Eine der Diskussionen zum Ukrainekonflikt u.a. mit dem  ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko

Eine der Diskussionen zum Ukrainekonflikt u.a. mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko

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